Der Protest zeigt Wirkung: Sitzung verschoben

Am Freitag um 16.34 Uhr erreichte die Mitglieder der Kommission für Stadtentwicklung eine Mail: Die für den nächsten Montag angesetzte Sitzung werde auf den 21. Oktober 2019 verschoben. Die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen benötige eine "längere Vorbereitungszeit".

Was steckt hinter der Verschiebung? Viele AnwohnerInnen, das Netzwerk HafenCity und auch die Initiative Schulcampus Lohsepark hatten die Kommissionsmitglieder, aber auch den Umweltsenator Jens Kerstan und die Spitze der Hamburger Grünen angeschrieben. Sie protestierten dagegen, dass der Bebauungsplan-Entwurf HafenCity 10 die gesetzlichen Grenzwerte für Lärm und Luftschadstoffe und auf dem Schulgelände den "Vorsorgewert" für Elektrosmog überschreite. Und gefordert, dass die Kommissionsmitglieder daher der Öffentlichen Auslegung des Entwurfs nicht zustimmen, sondern Nachbesserungen verlangen sollten.

Die Grünen reklamieren für sich, der Behörde der Stadtentwicklung und Wohnen Fragen zu dem Bebauungsplan-Entwurf gestellt zu haben, die diese in der Kürze der Zeit nicht habe beantworten können. Solch eine Verschiebung sei nach seiner Kenntnis ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der Kommission für Stadtentwicklung, sagt der CDU-Bürgerschaftsabgeordnete Jörg Hamann, der in dem Gremium sitzt und zudem Vorsitzender des Stadtentwicklungsausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft ist.

Heike Sudmann, Bürgerschaftsabgeordnete der Linken und ebenfalls Mitglied der Kommission für Stadtentwicklung, sagt: "Das ist die dritte oder vierte Verschiebung des Kommissionstermins. Dass es dieses Mal so kurzfristig passiert, ist auch ein Erfolg der vielen Anwohner_innen, die die Kommission letzte Woche regelrecht mit fundierten Argumenten ,bombardiert' haben."

Die Antworten wird die Behörde dann am 21. Oktober, 19 Uhr (Schmiedestr. 2, Sitzungssaal 2, 2. OG), in der öffentlichen Sitzung der Kommission für Stadtentwicklung geben. Die Bürgerschaftsabgeordnete Sudmann sagt: "Bleibt zu hoffen, dass diese Verschiebung zu einer guten Planung führt."